AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ParkenX,

GbR Kiladze, Inhaber Herr Georg Kiladze und Irakli Tsilosani

  1. Leistungsbeschreibung

ParkenX vermietet dem Mieter einen Stellplatz am Flughafen Düsseldorf. Der Mieter kann wählen zwischen einem überdachten Einzelabstellplatz, einem Stellplatz in einer überdachten Sammelgarage und einem Stellplatz im Freien. Der Mieter übergibt das Fahrzeug an ParkenX am Ungelsheimer Weg 10 in 40472 Düsseldorf.

Das Fahrzeug kann, sofern die Parkfläche am Ungelsheimer Weg voll belegt ist, auch auf einem Parkplatz geparkt werden, welcher bis zu 15 Kilometer davon entfernt ist, es kann also vorkommen, dass sich der Tachostand um bis zu 30 Kilometer erhöht. Außerdem kann es vorkommen, dass das Fahrzeug vorübergehend und kurzfristig am Straßenrand im Ungelsheimer Weg geparkt werden muss.

Zusätzlich besteht für den Mieter die Möglichkeit, dass ParkenX vor dem Abflug den Pkw des Mieters vom vorbezeichneten Übergabeort zum Parkhaus/Parkplatz transportiert und dort einparkt und wenn der Mieter wieder zurückgeflogen ist, das Fahrzeug vom Parkhaus/Parkplatz wieder zum vorbezeichneten Übergabeort zurückbringt (Valet-Service). Ferner hat der Mieter die Möglichkeit, dass ParkenX ihn vom vorbezeichneten Übergabeort zum Flughafen Düsseldorf transportiert und ihn nach dem Rückflug vom Flughafen Düsseldorf zum vorbezeichneten Übergabeort zurückbringt (kostenloser Shuttleservice).

  1. Zustandekommen eines Mietvertrages

Ein Mietvertrag über die vorbezeichneten Leistungen kommt durch vorherigen Vertragsschluss zwischen ParkenX und Mieter zustande, wenn nicht ausdrücklich zwischen ParkenX und Mieter individualvertraglich etwas anderes in Textform geregelt ist. Die Angebote der Firma ParkenX sind freibleibend. Verträge kommen erst zustande, wenn ParkenX die Buchung des Mieters zum Vertragsabschluss (Buchungsanfrage) bestätigt. Voraussetzung für einen wirksamen Vertragsschluss zwischen ParkenX und dem Mieter ist, dass der Mieter die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen als Vertragsbestandteil akzeptiert. Für vor- und nachstehende Verträge gelten ausschließlich die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Mieters erkennt ParkenX nicht an, es sei denn, ParkenX hat ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.

Mitarbeiter und sonstige Beauftragte der Firma ParkenX sind nur, soweit sie dazu eine schriftliche Vollmacht des Inhabers haben, berechtigt oder bevollmächtigt, Verträge im Namen der Firma ParkenX mit Mietern zu ändern oder aufzuheben.

Die Bewachung oder Verwahrung des Fahrzeuges ist nicht Gegenstand der vor- und nachstehenden Vertragsleistungen der Firma ParkenX. Ein Anspruch auf einen bestimmten Stellplatz im Parkhaus/auf dem Parkplatz der Firma ParkenX hat der Mieter nicht.

  1. Preise, Zahlung, Höchsteinstelldauer, Nutzungsentschädigung

Der Mietpreis bestimmt sich nach der zwischen ParkenX und Mieter getroffenen vertraglichen Vereinbarung. Soweit keine anderweitige Vereinbarung mit ParkenX getroffen worden ist, bestimmt sich der Mietpreis für den Stellplatz pro PKW wie folgt:

Der Kunde fragt im Internet den Preis an, zu dem er sein Fahrzeug bei der Firma ParkenX an kalendermäßig bestimmten Tagen abstellen möchte. Im Rahmen dieser Abfrage teilt ihm die Firma ParkenX sodann diesen Preis mit. Sämtliche von ParkenX ausgewiesenen Entgelte enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Für die von ParkenX angebotenen Parkleistungen gelten die auf die jeweilige Preisabfrage angegebenen Tagespreise pro angebrochenem Kalendertag, auch wenn der Mieter an den jeweiligen Kalendertagen die von ParkenX angebotenen Parkleistungen nur zeitweise nutzt.

Das Parkentgelt wird mit dem vertraglich vereinbarten Mietbeginn, ansonsten spätestens mit der Übergabe des Fahrzeuges an ParkenX am Ungelsheimer Weg 10 in Düsseldorf fällig. Ist das Parkentgelt zuvor noch nicht auf dem Konto der Firma ParkenX gutgeschrieben worden, so hat der Mieter spätestens wenn er das Fahrzeug am Ungelsheimer Weg 10 in Düsseldorf abgibt, dieses in bar an die dazu von der Firma ParkenX bevollmächtigte Person zu entrichten.

Holt der Mieter das Fahrzeug nach Ablauf der Mietzeit nicht ab, so tritt keine stillschweigende Verlängerung des Mietverhältnisses auf unbestimmte Zeit ein (Ausschluss der Fiktion des § 545 BGB).

Holt der Mieter seinen PKW nach Ablauf der vertraglichen Mietzeit nicht ab, schuldet er für die Zeit bis zur Entfernung eine Nutzungsentschädigung in Höhe des jeweils geltenden Tarifes.

Soweit keine andere in Textform vorliegende Vereinbarung mit ParkenX getroffen wurde, beträgt die Höchsteinstelldauer 31 Tage. Nach Ablauf der Höchsteinstelldauer ist ParkenX berechtigt, das Fahrzeug auf Kosten des Mieters zu entfernen, sofern folgende Voraussetzungen vorliegen:

Wenn eine schriftliche Benachrichtigung des Mieters oder des Halters erfolgt bzw. ergebnislos geblieben ist oder diese nicht möglich ist. Darüber hinaus steht ParkenX bis zur Abholung des Fahrzeugs durch den Mieter eine der Mietpreisliste entsprechende Nutzungsentschädigung zu.

Sämtliche oben genannten Nutzungsentschädigungen sind vor Rückgabe des Fahrzeuges an den Mieter zur Zahlung fällig.

Die weiteren Ansprüche von ParkenX bleiben hiervon unberührt.

  1. Übergabe, Protokollierung Tachostand, Rügepflicht

Vor Übergabe des Fahrzeuges an die Firma ParkenX hat der Mieter alle nicht fest eingebauten Wertgegenstände, wie z. B. Handys, Laptops und Navigationsgeräte aus dem Fahrzeug zu entfernen. Gibt der Mieter das Fahrzeug am Ungelsheimer Weg 10 in Düsseldorf an die Firma ParkenX ab und holt er es dort wieder ab, wird jeweils der aktuelle Tachostand abgelesen, schriftlich festgehalten und durch Unterschrift des Mieters bestätigt. Bei Abgabe des Fahrzeuges an die Firma ParkenX übergibt der Mieter dem Bevollmächtigten der Firma ParkenX einen vollständigen Satz Schlüssel einschließlich der elektronischen Schlüssel des Fahrzeuges.

Bei Abgabe des Fahrzeuges an die Firma ParkenX am Ungelsheimer Weg 10 wird dieses von dem Bevollmächtigten der Firma ParkenX auf Schäden untersucht.

Die erkannten Schäden werden schriftlich festgehalten und durch Unterschrift des Mieters bestätigt.

Bei dieser Abgabe des Fahrzeuges an die Firma ParkenX ist deren Bevollmächtigte befugt, Fotografien von den Schäden zu fertigen. Die Fotografien und die Datei, auf der sich die Fotos befinden, darf die Firma ParkenX 2 Monate lang aufbewahren. Sodann vernichtet die Firma ParkenX die Fotos und löscht die Datei, es sei denn, der Mieter bestreitet, dass der auf dem Foto befindliche Schaden am Fahrzeug zur Zeit der Abgabe des Fahrzeuges an die Firma ParkenX bestand. Im letzteren Fall ist die Firma ParkenX berechtigt, die Fotografien bzw. die Datei, auf dem diese Fotografien gespeichert sind, so lange aufzubewahren, bis ein gerichtlicher Rechtsstreit, in dem über diese Schäden gestritten wird, rechtskräftig entschieden ist oder aber sich der Mieter und die Firma ParkenX geeinigt haben, wer von beiden den Schaden zu tragen hat.

Diese Schadensbesichtigung und schriftliche Erfassung der Schäden erfolgt nicht, wenn das Fahrzeug bei Dämmerung, Dunkelheit, in verschmutztem Zustand, wenn es regnet oder schneit, an die Firma ParkenX übergeben wird.

Der Mieter verpflichtet sich, sein Fahrzeug, wenn er es von der Firma ParkenX am Ungelsheimer Weg 10 in Düsseldorf abholt, auf Schäden zu untersuchen und der Firma ParkenX bzw. der dazu beauftragten Person die Schäden anzuzeigen. Verlässt der Mieter mit dem Fahrzeug diesen Ort, ohne erkennbare Schäden an seinem Fahrzeug vorher dort anzuzeigen, so gilt das Fahrzeug hinsichtlich der erkennbaren Schäden als vom Mieter mangelfrei abgenommen.

  1. Rücktritt, Kündigung

ParkenX und Mieter stehen die gesetzlichen Rücktritts- und Kündigungsrechte zu.

Zusätzlich kann der Mieter vor dem vereinbarten Mietbeginn unter Angabe der ihm von der Firma ParkenX mitgeteilten Buchungsnummer schriftlich oder per Email von dem Vertrag zurücktreten, eine Stornierung per Telefon oder Telefax

ist nicht möglich. Erfolgt der Rücktritt bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Mietbeginn, ist der Rücktritt für den Mieter kostenfrei.

Erfolgt der Rücktritt später, hat der Mieter eine Rücktrittspauschale in Höhe von 100 % des vereinbarten Entgelts zu leisten. Dem Mieter bleibt es nachgelassen, nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden bei ParkenX entstanden ist.

  1. Nichtinanspruchnahme der Leistung

Falls der Mieter, ohne vom Vertrag mit ParkenX zurückzutreten oder zu kündigen, bis zum vereinbarten Mietbeginn das Fahrzeug nicht zum Ungelsheimer Weg 10 in Düsseldorf bringt oder im Falle des vereinbarten Valet-Service nicht mit seinem Fahrzeug zum dortigen Übergabeort erscheint, ist der volle vereinbarte Mietpreis fällig.

Eine Rückerstattung des Parkentgeltes für den Fall, dass der Mieter den angemieteten Stellplatz nicht oder für die vereinbarte Mietzeit nicht vollständig nutzt, ist nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen möglich und im übrigen ausgeschlossen.

  1. Haftung der Firma ParkenX

Eine Haftung der Firma ParkenX tritt nur für Schäden ein, die von ihrem Inhaber, ihren Vertretern, Beauftragten, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verschuldet wurden. Dabei ist die Haftung der Firma ParkenX auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit sie nicht bei Verletzung von Leben, Gesundheit und Körper uneingeschränkt haftet. Die Haftung beschränkt sich auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit diese nicht aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit diese nicht aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

Haftet die Firma ParkenX nach dem Vorstehenden für einen Schaden am Fahrzeug, so bestimmt die Firma ParkenX, wo und durch wen der Schaden fach- und sachgerecht beseitigt wird; dieser Reparaturort befindet sich in der Bundesrepublik Deutschland. Auf Wunsch des Mieters bringt die Firma ParkenX auf eigene Kosten das Fahrzeug zu diesem Reparaturort. Befindet sich das Fahrzeug nicht im Besitz der Firma ParkenX, so holt die Firma ParkenX das Fahrzeug von einem vom Mieter bestimmten Ort innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ab und bringt es auf eigene Kosten zum Reparaturort. Nach Abschluss der Reparatur bringt die Firma ParkenX das Fahrzeug auf eigene Kosten zu einem vom Mieter bestimmten, innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegenden Ort und gibt es dort zurück.

Wahlweise kann der Mieter das Fahrzeug auch selbst zu der von der Firma ParkenX bestimmten Reparaturstätte bringen und dort abholen. Die Firma ParkenX erstattet dann dem Kunden die dadurch entstandenen Treibstoffkosten für die Hin- und Rückfahrt, aber nur für den Weg, den das Fahrzeug dabei innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zurückgelegt hat. Für die Zeit, die das Fahrzeug wegen des reparaturbedingten Aufenthaltes in der Werkstatt nicht genutzt werden kann, zahlt die Firma ParkenX eine Nutzungsentschädigung, deren Höhe sich für das geschädigte Fahrzeug aus der aktuellen Tabelle Sanden/Danner/

Küppersbusch ergibt. Wahlweise besteht gegen die Firma ParkenX für die Zeit, für die das Fahrzeug wegen des reparaturbedingten Werkstattaufenthaltes nicht genutzt werden kann, ein Anspruch auf Ersatz der angemessenen Kosten für die Anmietung eines Ersatzfahrzeuges, das eine Fahrzeugklasse unter dem geschädigten Fahrzeug liegt. Bei Anmietung eines Fahrzeuges bei einem Bekannten werden nur 50 % der tariflichen Kosten für einen um eine Fahrzeugklasse unter dem geschädigten Fahrzeug liegenden Mietwagen erstattet.

ParkenX haftet nicht für Schäden, die allein durch andere Mieter oder sonstige dritte Personen zu verantworten sind, die nicht Inhaber, Vertreter, Beauftragte, Angestellte oder Erfüllungsgehilfen der Firma ParkenX sind. Ebenso wenig haftet ParkenX für Schäden, die durch Verlust des Fahrzeugs oder Teile des Fahrzeugs durch Diebstahl entstehen, für Schäden, die durch Einbrüche in das Fahrzeug, Vandalismus und die Entwendung von Gegenständen aus dem Innenraum des Fahrzeugs entstehen. ParkenX haftet ferner nicht für höhere Gewalt.

Die oben unter Ziff. 7 geregelte Haftung von Parken X und die dort – für den Fall das ParkenX haftet – geregelte Schadensbeseitigung gelten auch für Schäden, die – während ParkenX das Fahrzeug überführt – durch Steinschlag verursacht werden.

  1. Haftung des Mieters für weitere Personen

Der Mieter muss sich das Handeln seiner Angestellten, Beauftragten und/oder seiner Begleitpersonen als eigenes zurechnen lassen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

  1. Benutzungsbestimmungen

Damit das Fahrzeug von der Firma ParkenX ins Parkhaus gefahren und dort eingeparkt wird, darf es nur eine maximale Höhe von 1,90 m haben. Der Mieter versichert, dass es sich um einen zum öffentlichen Verkehr zugelassenen betriebssicheren Personenkraftwagen handelt. Außerdem versichert der Mieter, dass das Fahrzeug den gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungsschutz sowie TÜV-Zulassung bis zum Zeitpunkt der Rückgabe an den Mieter besitzt. Auf Verlangen des Inhabers, der Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen der Firma ParkenX sind Fahrerlaubnis und Fahrzeugschein vorzulegen. Besteht der begründete Verdacht unzureichenden Versicherungsschutzes, ist ParkenX berechtigt, die Vorlage eines geeigneten Nachweises über den Versicherungsschutz zu verlangen. Werden die vorbezeichneten Dokumente insgesamt oder teilweise nicht vorgelegt, ist ParkenX berechtigt, die Vertragserfüllung abzulehnen. In diesem Falle hat der Mieter keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung.

Der Mieter hat dafür Sorge zu tragen, dass das Fahrzeug bei der Übergabe an die Firma ParkenX keinen undichten Tank, Vergaser, Ölbehälter etc. hat. Bei der Übergabe an die Firma ParkenX dürfen im Fahrzeug keine Betriebsstoffe, feuergefährliche Gegenstände sowie leere Betriebsstoffbehälter eingelagert sein.

ParkenX ist berechtigt, das Fahrzeug auf andere Stellplätze zu versetzen. Dabei ist ParkenX auch berechtigt, das Fahrzeug aus dem Parkhaus auf den Parkplatz zu verbringen oder umgekehrt vom Parkplatz ins Parkhaus umzusetzen.

ParkenX ist berechtigt, das Fahrzeug bei dringender Gefahr aus dem Parkhaus/vom Parkplatz zu entfernen.

  1. Pfandrecht, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

ParkenX steht wegen seiner fälligen Forderungen gegen den Mieter auf Zahlung des Parkentgelts oder der Nutzungsentschädigung ein Zurückbehaltungsrecht sowie ein gesetzliches Pfandrecht an dem eingestellten Fahrzeug des Mieters zu. Befindet sich der Mieter mit dem Ausgleich der Forderungen der Firma ParkenX in Verzug, so kann ParkenX die Pfandverwertung frühestens zwei Wochen nach deren Androhung vornehmen.

Aufrechnungsrechte stehen dem Mieter nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten sind oder von ParkenX anerkannt sind. Außerdem ist der Mieter zu einem Zurückbehaltungsrecht insoweit berechtigt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

  1. Kostenloser Shuttle-Service

Vereinbart der Mieter mit ParkenX zusätzlich zum vorbezeichneten Mietvertrag auch noch den kostenlosen Shuttle-Service, so gilt neben den vorstehenden Bestimmungen auch noch folgendes:

ParkenX stellt für maximal 8 Personen pro Pkw ohne Aufpreis einen kostenlosen Shuttle-Service zur Verfügung, der diese Personen vom Ungelsheimer Weg 10 in Düsseldorf zum Flughafen Düsseldorf International und zurück bringt. Die Abholperson von ParkenX erscheint zur Übernahme des Fahrzeugs am Ungelsheimer Weg 10 2 Stunden vor der von der jeweiligen Fluggesellschaft angegebenen Check-in-Zeit. Die Beförderung vom Ungelsheimer Weg 10 zum Flughafen Düsseldorf International erfolgt in der Regel bis zum Shuttle-Parkplatz zwischen Terminal B und C und zurück.

Das Gepäck des Mieters sowie seiner Begleitpersonen wird bis zur Menge und Gewicht, die entsprechend der für den konkreten Flug geltenden Bedingungen der Charter- und Linienfluggesellschaften von diesen für die kostenlose Beförderung festgesetzt sind, von ParkenX kostenlos befördert. ParkenX ist zur Beförderung von Über- und Sondergepäck nur nach gesonderter Vereinbarung, die in Textform zu erfolgen hat, verpflichtet. Das Sondergepäck muss bei der Buchung angemeldet werden. In der Regel erfolgt der kostenlose Shuttle-Service individuell im Hinblick auf die Abflug- und Landezeiten des Mieters. ParkenX behält sich jedoch Sammelbeförderungen vor.

Die Abflug- und Landezeiten sind von dem Kunden in der Reservierungsanfrage anzugeben. ParkenX haftet nur für eine verspätete Ankunft am Flughafen Düsseldorf, wenn die Angaben des Mieters korrekt sind, der Mieter und seine Begleitperson mindestens 2 Stunden vor dem von der jeweiligen Fluggesellschaft angegebenen Beginn der Check-in Zeit bei ParkenX den kostenlosen Shuttle-Service antritt und aufgrund eines Verschuldens der Firma ParkenX, deren Inhaber, Vertreter, Beauftragte, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen seinen Flug nicht mehr erreicht. Eine Haftung für Verzögerung aufgrund höherer Gewalt oder für verkehrsbedingte, nicht von ParkenX verschuldete Verzögerungen, ist ausgeschlossen.

Der Rücktransport vom kostenlosen Shuttle-Parkplatz des Flughafen Düsseldorf International zum Ungelsheimer Weg 10 in Düsseldorf erfolgt in der Regel zeitnah nach der Landung des Mieters. Der Mieter hat nach seiner Landung und Abholung des Gepäcks telefonisch ParkenX unter der Telefonnummer 0176/41810868 zu benachrichtigen. ParkenX wird daraufhin umgehend ein Fahrzeug zur Abholung schicken.

Für den Transport des Gepäcks gilt dazu das oben geregelte.

Bei alkoholisierten und/oder randalierenden Personen ist ParkenX berechtigt, unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen des Mieters wegen nicht/oder Schlechterfüllung eine Beförderung zu verweigern.

Auf Wunsch stellt ParkenX Kindersitze zur Verfügung, wenn der Mieter dies bei der Buchung anfordert und ParkenX die entsprechende Reservierung des Kindersitzes mit der Buchungsannahme bestätigt.

  1. Valet-Service

Nimmt der Mieter bei ParkenX auch die Valet-Service-Leistung der Firma ParkenX in Anspruch, so gilt zusätzlich zu den oben unter Ziffer 1 bis 3, 5 bis 10 genannten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen folgendes:

ParkenX übernimmt vor dem Abflug des Mieters den Pkw in der Regel auf dem kostenlosen Shuttle-Parkplatz zwischen Terminal B und C am Flughafen Düsseldorf International. Die Abholperson von ParkenX erscheint zur Übernahme des Fahrzeuges 2 Stunden vor der von der jeweiligen Fluggesellschaft angegebenen Check-in-Zeit. ParkenX bringt sodann das Fahrzeug ins Parkhaus/auf den Parkplatz der Firma ParkenX.

Die Abflug- und Landezeiten sind vom Mieter in der Reservierungsanfrage anzugeben. ParkenX haftet nur für eine verspätete Ankunft des Mieters und seiner Begleitpersonen am Flughafen Düsseldorf International, wenn die Angaben des Kunden korrekt sind, der Kunde sich auf dem kostenlosen Shuttle-Parkplatz zwischen Terminal B und C mit seinem Fahrzeug mindestens 2 Stunden vor der von der jeweiligen Fluggesellschaft für den konkreten Flug angegebenen Beginn der Check-in Zeit bereit hält und aufgrund eines Verschuldens der Firma ParkenX, seines Inhabers, seiner Vertreter, Beauftragten, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen seinen Flug nicht mehr erreicht. Eine Haftung für Verzögerung aufgrund höherer Gewalt oder für verkehrsbedingte, nicht von ParkenX verschuldete Verzögerung, ist ausgeschlossen.

Die Rückführung des Pkw vom Parkhaus/Parkplatz der Firma ParkenX zum Terminal B und C des Flughafens Düsseldorf International erfolgt in der Regel zeitnah. Der Mieter hat nach seiner Landung und Abholung des Gepäcks ParkenX telefonisch unter der Nummer 0176/41810868 zu benachrichtigen. ParkenX wird daraufhin umgehend das Fahrzeug vom Parkplatz/Parkhaus zum Shuttle-Parkplatz zwischen Terminal B und C bringen.

Ziffer 4. dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt für den Valet-Service entsprechend.

  1. Anwendbares Recht – Gerichtsstandvereinbarung

Soweit oben nichts anderes vereinbart, finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.

Ist der Mieter Unternehmer, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, gleich aus welchem Rechtsgrund, der Sitz des Vermieters vereinbart, es sei denn, ein anderer Gerichtsstand ist zwingend gesetzlich vorgeschrieben.